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Wenn der Darm drängelt: Mit Tempo 50 zu viel zur nächsten Toilette


Ein Autofahrer mit akutem Durchfall rast im Jahr 1996 zum nächsten Parkplatz. Das Amtsgericht verhängt ein Fahrverbot. Das Oberlandesgericht muss sich anschließend mit einer ungewöhnlichen Frage beschäftigen: Hätte der Mann stattdessen hinter seinem Auto verschwinden können?
Es gibt Momente, in denen jede Sekunde zählt. Für einen Autofahrer in Rheinland-Pfalz war ein solcher Moment gekommen, als ihn während der Fahrt heftiger Durchfall plagte. Sein Ziel: der nächste Parkplatz. Sein Problem: Auf dem Weg dorthin überschritt er die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerorts um satte 50 km/h.
200 Mark und ein Monat Fahrverbot
Das Amtsgericht Grünstadt zeigte wenig Verständnis für die Eile. Es verhängte 200 D-Mark Geldbuße und einen Monat Fahrverbot. Nach Auffassung des Gerichts hätte der Fahrer im äußersten Fall sogar die Verschmutzung seiner Kleidung hinnehmen müssen. Der Mann wollte das nicht akzeptieren und berief sich auf höhere Gewalt.
So landete die Sache vor dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken. Aus einer gewöhnlichen Tempoüberschreitung wurde eine Abwägung zwischen Verkehrssicherheit, menschlichem Schamgefühl und Würde.
Die juristische Frage hinter dem Kofferraum
Das Oberlandesgericht hob die Entscheidung auf und verwies den Fall zurück. Nicht weil Durchfall automatisch zum Rasen berechtigt. Sondern weil das Amtsgericht genauer prüfen musste, ob die außergewöhnliche Notlage ein Absehen vom Regelfahrverbot rechtfertigen konnte.
Dabei wurde es bemerkenswert konkret: Hätte der Fahrer auf dem Seitenstreifen anhalten und hinter seinem Wagen, vor fremden Blicken geschützt, seine Notdurft verrichten können? Falls ja, konnte das Fahrverbot durchaus weiterhin angemessen sein.
Man stelle sich die Beweisaufnahme vor: Wie dringend war es wirklich? Wie weit war der Parkplatz entfernt? Und bot das Auto ausreichend Sichtschutz? Manchmal führt die Suche nach Gerechtigkeit eben direkt hinter den Kofferraum.
Kein Freibrief für Vollgas
Die Entscheidung bedeutet ausdrücklich nicht, dass ein dringendes Bedürfnis die Verkehrsregeln außer Kraft setzt. Das OLG verlangte eine sorgfältige Prüfung des Einzelfalls. Ob der Fahrer nach der Zurückverweisung letztlich um das Fahrverbot herumkam, geht aus der herangezogenen Entscheidungszusammenfassung nicht hervor.
Fest steht: Der Fall zeigt, welche Fragen deutsche Gerichte bisweilen mit größtem Ernst beantworten müssen. Für den Betroffenen war die Lage sicher alles andere als lustig. Für die Rechtsgeschichte bleibt sie ausgesprochen denkwürdig.
Und die Moral? Wer dringend muss, sollte möglichst rechtzeitig anhalten. Denn selbst wenn der Darm keine Geduld kennt: Die Straßenverkehrsordnung kennt keine Toiletten-Ausnahme.
Entscheidung und Quelle
Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken, Beschluss vom 19. Dezember 1996, Az. 1 Ss 291/96; Vorinstanz: Amtsgericht Grünstadt, Urteil vom 16. September 1996.

Von Markus Schollmeyer

Jurist, Autor & Host ,Gründer von Veritano Media

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